W W W . S C H N E I D E R -
I N S T I T U T E . D E

... ...

INSTITUT FÜR ASYLRECHT
Sonderforschungsstelle

Geschäftsführender Direktor *)

René Schneider

Breul 16
48143 MÜNSTER
DEUTSCHLAND

Telefon + 49 (02 51) 3 99 71 61
Telefax + 49 (02 51) 3 99 71 62

Internet: http://www.muenster-seminare.de/
E-Mail: Schneider@muenster.de

Telefon von 11 Uhr bis 21 Uhr

Top-Thema:

Anzeigen gegen Angela und Andere,
Kontribution.pdf
Stand: 18. Janaur 2017

Wir sind ausschließlich wissenschaftlich tätig.
Für eine Beratung oder Vertretung der Asylberechtigten (Art. 16a GG), Flüchtlinge (Art. 1, 31 GFK) und illegal einreisenden Personen stehen wir nicht zur Verfügung.

Deutsche Gesetze:
Artikel 16a 20 87a GG
§§ 18 18a 26a Anlage I 29a Anlage II AsylG
§§ 14 95 96 97 AufenthG
§§ 15 27 81 82 83 129 129a 129b 257 258 258a 263 323c 339 StGB
§§ 11 12 13 14 UZwG

EU-Recht:
Dublin I (1990) Dublin II (2003) Dublin III (2013)
DO (EU) 118/2014 Schengener Grenzkodex
Internationaler Schutz Definitionen

Völkerrecht:
GFK (1951) Decl. (1951) GFKP (1967) Decl. (1967)
UN S/RES/1244 (1999)
AA CD (2016)

*) Schriften von René Schneider,
Auswahl: Schriften.pdf
Jahresgabe 2016, Kirchenasyl, Sonderdruck

Anonymus, "Schriften zur Rechtsphilosophie":
"Spengler, Hegel und die Zukunft Europas"
"M. Houellebecq, der Islam, und die Astronomie"

Rechtsanwalt **)

Hendrik Schnelle

Krumme Str. 26
32756 Detmold

Telefon (0 52 31)   9 44 09 94
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Fachanwalt für Strafrecht
Sprechstunden nach Vereinbarung



V o r w o r t :

"Zur Würde des Menschen gehört ein Recht auf Strafe."
(Ricarda Huch, 1864-1947)

Der bemerkenswerte Satz der deutschen Schriftstellerin, Dichterin, Philosophin und Historikerin Ricarda Huch – "Zur Würde des Menschen gehört ein Recht auf Strafe." – ist das Bindeglied zwischen den

"Grundlinien der Philosophie des Rechts"
von Georg Wilhelm Friedrich Hegel, Berlin, 1821, S. 98 f.,

mit dem von Hegel erkannten "Recht auf Strafe" einerseits und der "Würde des Menschen" gemäß Artikel 1 Abs. 1 Satz 1 GG andererseits. Man kann sogar sagen, daß das "Recht auf Strafe" in der "Würde des Menschen" und damit in dem obersten Verfassungsgrundsatz oder in dem höchsten Grundrecht verortet ist. Das "Recht auf Strafe" ist also selbst ein Verfassungsgrundsatz oder ein grundrechts-gleiches Recht.

Die Verfassungen der deutschen Länder und Reiche kannten bis 1919 weder den Begriff der "Würde des Menschen" noch das ihm immanente "Recht auf Strafe". Nur Artikel 151 Satz 1 der Verfassung des Deutschen Reiches vom 11. August 1919 (RGBl. 1919 S. 1383) nannte als Ziel der "Ordnung des Wirtschaftslebens" die "Gewährleistung eines menschenwürdigen Daseins für alle". Erst das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland vom 23. Mai 1949 kodifizierte die "Würde des Menschen" und deren Unantastbarkeit in Artikel 1 Abs. 1 Satz 1 GG, d. h. Ricarda Huch, welche diese Kodifizierung nicht mehr erlebte, konnte ihre Erkenntnis weder in Artikel 1 Abs. 1 Satz 1 GG "hinein interpretieren" noch aus ihm ableiten, sondern sie hat ihrer Nachwelt ein rechtsphilosophisches Vermächtnis von Hegelscher Größe hinterlassen.

Auch Frau Dr. Angela Merkel hat das Grund- und Menschen-"Recht auf Strafe", und sie hat ihre gerechte Strafe mehr als nur einmal verdient.

Gez. René Schneider, 1. Jaunar 2017

* * *



Die deutsche Machthaberin Merkel und ihre Kabinettskollegen haben
die "Rechtsstaatlichkeit", also die Bindung an "Gesetz und Recht" (Artikel 20 Abs. 3 GG),
abgeschafft und die Verfassungs-Prinzipien oder -Grundsätze verraten.

"Merkel und Maas haben zwar die Macht,
aber nicht 'Gesetz und Recht' auf ihrer Seite!"

René Schneider
7. Januar 2017



Anzeigen wegen des Verdachts auf Verfassungs-Hochverrat:

Zur Erinnerung: "DIE WELT" v. 09.11.2015 - "Herbst der Kanzlerin. Geschichte eines Staatsversagens." Von Stefan Aust, Manuel Bewarder et al. |

Anzeige v. 24.10.2015 gegen Merkel u. a. wegen des Verdachts auf Hochverrat gegen den Bund etc. (Volltext) |
Nachtrag vom 31.10.2015 - Sehr geehrter Herr Generalbundesanwalt! |
PM v. 03.11.2015 - Rettung durch Recht, - oder: "Rechtsstaat statt Merkelstaat" |
PM v. 06.11.2015 - Zum Hochverrat gehört Gewalt, und die Flüchtlingswaffe oder "Einwanderungswaffe" ist Gewalt! |

Neue Anzeige v. 12.11.2015 - GBA, 1 AR 1534/15 |
PM v. 15.11.2015 - Wer hat uns verraten? |

Dienstaufsichtsbeschwerde v. 01.12.2015 - GBA, 1 AR 1534/15 |
PM v. 15.01.2016 - "Angesichts der juristischen Evidenz des Nichtvorliegens der Voraussetzungen eines Hochverrats […] ist mehr als die Mitteilung dieses Ergebnisses der strafrechtlichen Prüfung nicht veranlasst." | Ende der Rechtsstaatlichkeit und Anfang der Willkür!

Zur Vergleichung: Rechtsanwalt Alexander Heumann, Düsseldorf - Anzeige v. 16.10.2015 - "Merkels Hochverrat und Schleuserei" | "COMPACT" v. 21.10.2015 - "Pflicht zum Widerstand: Strafanzeige gegen Merkel" | "EpochTimes.de" v. 02.04.2016 (07.07.2016) - "400 Anzeigen gegen Merkel: Darunter Hochverrat und Schleuserei" | "Unser-Mitteleuropa.com" v. 04.10.2016 - "Über 1000 Anzeigen wegen Hochverrats gegen Merkel" |

Erstveröffentlichung 1968,
zitiert nach Andreas Baader et al., "Vor einer solchen Justiz verteidigen wir uns nicht!", Edition Voltaire, 1968, 27 Seiten (Seite 19).




V E R F A S S U N G S B E S C H W E R D E N
und Antrag auf Erlaß einer einstweiligen Anordnung:

Zur Erinnerung: "DIE WELT" v. 09.11.2015 - "Herbst der Kanzlerin. Geschichte eines Staatsversagens." Von Stefan Aust, Manuel Bewarder et al. |

Verfassungsbeschwerde v. 24.01.2016 - "Recht auf Rechtsstaatlichkeit" (Artikel 20 Abs. 3 GG) |
PM v. 25.01.2016 - "Recht auf Rechtsstaatlichkeit" (Artikel 20 Abs. 3 GG) |

Zur Vergleichung: Verfassungsbeschwerde von Albrecht Schachtschneider v. 30.01.2016 (02.02.2016) | Zitat aus der "Kurzfassung" des Beschwerdeführers: "Das Land, nämlich »Deutschland«, das auch, aber nicht nur, eine geographische Bedeutung hat, ist das Land der Deutschen, das Land des deutschen Volkes. …
Zur Verfassungsidentität Deutschlands gehört allem voran das Primat des Rechts, die Rechtstaatlichkeit. Der Rechtsstaat gebietet die Gesetzlichkeit allen staatlichen Handelns. …
Die Einwanderungspolitik der Regierung und des Parlaments, in dem es eifrige Unterstützung, aber nur wenig Widerspruch gegen diese Politik gibt, verletzt die Verfassungsidentität Deutschlands in zweifacher Weise: Sie verletzt das Prinzip, das Deutschland das Land der Deutschen ist, und das Prinzip des Rechtsstaates. Das geschieht durch massenhafte Mißachtung der Verfassungs- und der Gesetzesvorschriften über das Asylrecht und über den internationalen Schutz nach der Genfer Flüchtlingskonvention, aber auch des Europarechts.
Nicht ein Ausländer, der in Deutschland als »Flüchtling« Aufenthalt sucht, kommt legal ins Land oder hält sich legal in Deutschand auf. Alle sind an der Grenze zurückzuweisen und, wenn sie in unser Land eingedrungen sind, entweder zurückzuschieben oder abzuschieben. Ein Recht zur Einreise ergibt sich weder aus dem Völkerrecht noch aus dem Europarecht oder aus dem nationalen Recht Deutschlands. Bis auf wenige Ausnahmen kommen alle Fremden, die das Asylrecht begehren, auf dem Landwege und damit aus Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder einem sicheren Drittstaat an die deutsche Grenze. Damit können sie sich auf das Asylgrundrecht ausweislich Art. 16a Abs. 2 GG nicht berufen, …." |

Verfassungsbeschwerde v. 07.02.2016 - "Staatsgrenze, Staatsgebiet, Staatsvolk, Souveränität und Rechtsstaatlichkeit" (Artikel 20 Abs. 3 GG) |

Antrag auf Erlaß einer einstweiligen Anordnung v. 24.02.2016 - 26727.pdf | Merksatz: »Der Migrationsstrom ist keine "Flüchtlingskrise", sondern eine Staatskrise, nämlich eine Krise des deutschen Rechtsstaates; ich will einen Verfassungsstaat und keinen Merkelstaat!« (René Schneider) |

BVerfG, Beschluß v. 24.02.2016 - 2 BvR 293/16 | "Lasciate ogni speranza, voi ch'entrate!" (Inferno III, 9) | PM v. 09.03.2016 - Witz ohne Worte! |

Graphik: Fotolia_97152934_K.C

Zur Vergleichung: Ergebnis der Verfassungsbeschwerde von Albrecht Schachtschneider - "ABGELEHNT: WAS FOLGT NUN?" |



PM v. 23.03.2016 - Das sind die Hauptschuldigen am Terror in Paris und Brüssel: Merkel, Gabriel, "Die Grünen" und alle "Gutmenschen", welche die Migrationswaffe nicht gestoppt, sondern mit einer perversen "Willkommenskultur" unterstützt haben! |

Sonderdruck: "Die Einwanderungswaffe" | Noch einmal, zur Erinnerung:

Erstveröffentlichung 1968,
zitiert nach Andreas Baader et al., "Vor einer solchen Justiz verteidigen wir uns nicht!", Edition Voltaire, 1968, 27 Seiten (Seite 19).




+ + + TERROR IN PARIS,
ANSBACH UND BERLIN + + +

Anzeigen wegen des Verdachts auf Unterstützung einer ausländischen terroristischen Vereinigung (§§ 129a, 129b StGB):

Zur Erinnerung: "Kronen-Zeitung" v. 18.11.2015 - "3200 km zum Attentat, Terror-Duo kam über Flüchtlingsroute"

Anzeige v. 01.08.2016 gegen Merkel - Volltext: Verdacht auf Unterstützung einer ausländischen terroristischen Vereinigung (26804.pdf) | Terror in Paris |
PM v. 01.08.2016 - Anzeige gegen Merkel |

Keine Antwort

Anzeige v. 25.12.2016 gegen Merkel - Volltext: Verdacht auf Unterstützung einer ausländischen terroristischen Vereinigung (26905.pdf) | Terror in Berlin |
PM v. 25.12.2016 - "Politiker haften für ihre Flüchtlinge" |

Unverschämte Antwort aus Karlsruhe: GBA, Schreiben v. 29.12.2016 - 1 AR 1028/16 | Ausschnitt:

Rückantwort aus Münster: Schreiben v. 16.01.2017 (26919.pdf) | Eine gedankliche Ergänzung oder eine Ergänzung im Geiste, von Erika Steinbach, MdB: "… dann ist das nicht meine Partei – Warum ich die CDU verlasse" (HTML) oder "… dann ist das nicht meine Partei – Warum ich die CDU verlasse" (PDF). | Ausschnitt:


(Erika Steinbach, 15.01.2017)



Anzeigen wegen des Verdachts auf Beihilfe zu Mord und anderen Verbrechen:

Zur Vergleichung:
[Graphik: BGH, 3 StR 49/16 - Beschluß vom 20.09.2016, Rdnr. 17, Bl. 9 d.A.]

MORDFALL MARIA LADENBURGER - Anzeige gegen Angela Merkel wegen des Verdachts auf Beihilfe
("Politiker haften für ihre Flüchtlinge")
|
PM v. 12.12.2016 - "Politiker haften für ihre Flüchtlinge" |
PM v. 14.12.2016 - "Politiker haften für ihre Flüchtlinge" (Ja, die Anzeige vom 12.12.2016 ist "echt"!) |
PM v. 15.12.2016 - Aktenzeichen 200 Js 39157/16 |
PM v. 17.12.2016 - Hussein Khavari und der Zahn der Zeit: Altersfeststellung nach der "Methode Schneider" |
Nachtrag v. 17.12.2016 - Staatsanwaltschaft Freiburg, Aktenzeichen 200 Js 39157/16 |




TERROR IN BERLIN, ANZEIGE GEGEN MERKEL | Verdacht auf Beihilfe zum Mord in 12 Fällen und Verdacht auf Beihilfe zum versuchten Mord in mindestens 48 Fällen |
PM v. 25.12.2016 - "Politiker haften für ihre Flüchtlinge" |

Zur Vergleichung:
[Graphik: BGH, 3 StR 49/16 - Beschluß vom 20.09.2016, Rdnr. 17, Bl. 9 d.A.]



Polizeimeldung v. 27.12.2016 | Versuchtes Tötungsdelikt in der Berliner U-Bahn, 6 Syrer und 1 Libyer identifiziert |
PM v. 28.12.2016 - Gestern, heute und morgen: Der Kampf geht weiter, bis in Berlin "Gesetz und Recht" wieder herrschen! |

Zur Vergleichung:
[Graphik: BGH, 3 StR 49/16 - Beschluß vom 20.09.2016, Rdnr. 17, Bl. 9 d.A.]



* * *





N a c h w o r t ,


Adolph von Menzel (1815-1905),
"Die Kontribution" (1885).

K o n t r i b u t i o n e n :

Infolge zahlreicher E-Mails und Telefongespräche, für welche ich mich hiermit noch einmal ausdrücklich bedanke, habe ich mich dafür entschieden, als Identifikationsfigur für den unpolitischen Widerstand gegen das Merkel-Regime – ein "Regime der Rechtlosigkeit" (sic!) – zur Verfügung zu stehen. Weiters habe ich mich dafür entschieden, jeden, der mich unterstützen will, um eine freiwillige Kontribution zu ersuchen.

Bitte fragen Sie nach meiner IBAN, BIC-SWIFT oder senden Sie Ihre Kontributionen als anonyme Schenkung per Briefpost, falls Sie anonym bleiben wollen.

Gez. René Schneider, 1. Januar 2017 – Kontribution.pdf








"Alles, was man in dieser Zeit für seinen Charakter tun kann,
ist zu dokumentieren, daß man nicht zur Zeit gehört."

JOHANN GOTTFRIED SEUME
1763 - 1810

















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D A N K S C H R E I B E N :



vom 10. November 2008 | 16. Jahrgang | Nr. 46 | Seite 5

Ein herzliches Dankeschön aus der Schweiz

zf. Da über 80% der Deutschen die Aussenpolitik von Merkel-Deutschland nicht mehr mittragen, würden wir in der Redaktion von Zeit-Fragen gerne annehmen, dass diese 80% auch einen redlichen Umgang mit dem Nachbarland Schweiz wollen. Die nachstehende Stellungnahme an Frau Calmy-Rey, deren Kopie uns von René Schneider zugesandt wurde, hat uns deshalb zutiefst gefreut. Wir danken ihm herzlich dafür und wüden uns freuen, auch weitere Stimmen aus Deutschland in diesem Sinne abdrucken zu dürfen.

 http://www.zeit-fragen.ch/ausgaben/2008/nr46-vom-10112008/ein-herzliches-dankeschoen-aus-der-schweiz/

 T r a d u c t i o n :
Un grand merci de la part de la Suisse
«Horizons et débats» N°46, 17 novembre 2008, page 5
URL: http://www.horizons-et-debats.ch/index.php?id=1268





Mathias Bröckers / Andreas Hauß

»Fakten, Fälschungen und die unterdrückten Beweise des 11.9.«

Sachbuch, Verlag Zweitausendeins, Juni 2003
Online-Buchbestellung beim Verlag:
 http://www.zweitausendeins.de/jmp.cfm?dsplnr=2633

Zitat aus der Danksagung, Seite 318

»Viele Anregungen erhielten wir persönlich oder über das Internet von Andreas von Bülow, Michel Chossudovsky, Nico Haupt, Daniel Hopsicker, Jahred Israel, Michael Ruppert, Paul Thompson, Allan Wood, Nick Lewis, Jochen Scholz, René Schneider, Khaled Alzayed und Tom Flocco.«



Der Zirkel, Roman von Dietrich Schwanitz, August 1998

 Dietrich Schwanitz

»Der Zirkel«

Roman, Verlag Eichborn, August 1998
Online-Buchbestellung beim Verlag:
 http://www.eichborn.de/

Nachwort, Seite 447

Danksagung

Ich habe vielen Menschen für Anregungen und Unterstützung zu danken. Das gilt für zahlreiche Leser, die mir zu »Der Campus« geschrieben und ihre eigenen Erfahrungen beigesteuert haben. Aus diesen Briefen habe ich mehr Anregungen für »Der Zirkel« bezogen, als ich sagen kann. Besonders zu danken habe ich Prof. Dr. Volkmar Weiss, Leipzig; René Schneider, Münster; Frank R. Halt, Potsdam; Major a.D. Berndt L., MfS. Natürlich sind sie nicht für die Art verantwortlich, in der ich diese Anregungen abgewandelt und verarbeitet habe. … Ihnen allen ist »Der Zirkel« gewidmet.









**) Impressum und andere gesetzlich vorgeschriebene Hinweise:

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (USt-IdNr.): DE205615877

Die gesetzliche Berufsbezeichnung »Rechtsanwalt« wurde in der Bundesrepublik Deutschland verliehen. Zuständige Aufsichtsbehörde ist die Rechtsanwaltskammer für den OLG-Bezirk Hamm (Westfalen), Ostenallee 18, 59063 Hamm. Der Berufsstand der Rechtsanwälte unterliegt im wesentlichen den folgenden berufsrechtlichen Regelungen:

- Berufsordnung der Rechtsanwälte (BORA),
- Fachanwaltsordnung (FAO),
- Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO),
- Bundesrechtsanwaltsgebührenordnung (BRAGO),
- Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG).

Die berufsrechtlichen Regelungen können bei der Rechtsanwaltskammer Hamm oder online bei der Bundesrechtsanwaltskammer http://www.brak.de unter »Berufsrecht« eingesehen werden.




 Impressum:

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Verantwortlicher i. S. des TMG: René Schneider  Breul 16  48143 Münster,
Telefon (02 51) 3 99 71 61  Telefax (02 51) 3 99 71 62  E-Mail: Schneider@muenster.de

 Ich übernehme keine Haftung für den Inhalt externer Links.
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